6. Januar 2007 15:07

Das Ende der Wehrpflicht

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Just zum Ausklang des alten Jahres vermeldete die NZZ am Sonntag einen neuen helvetischen Rekord: 43.5% der wehrpflichtigen Männer waren untauglich. Die Zahl betraf zwar das Jahr 2005, aber der staatliche Trachtenverein benötigt offenbar ein ganzes Jahr, um derart komplexe Zahlen zusammenzutragen. Gemäss NZZ ist allerdings zu erwarten, dass auch 2006 vier von zehn militärdienstpflichtigen Männern untauglich sind.

Innert zehn Jahren hat sich die Untauglichkeitsrate verdoppelt – in wunderbarer Übereinstimmung mit dem Abbau der Bestandeszahlen der Armee. Es wird also ein- und ausgemustert, wie die Armee Leute braucht. Auch wenn die meisten Untauglichen froh sein werden, so manche Woche ihres Lebens sinnvoller verbringen zu können als ihre zwangsrekrutierten Kollegen: Das System der allgemeinen Wehrpflicht ist nicht länger haltbar. Die Ausgemusterten werden deftig über eine Strafsteuer zur Kasse gebeten. Die «Chance», dass sie den Pflichtersatz in Form von Zivildiensttagen abgelten können, ist klein wie noch nie, da auch beim kleinen Bruder der Armee ein Gesundschrumpfen im Gang ist. Und Untaugliche können auch nicht den zivilen Ersatzdienst absolvieren, der steht nur Angehörigen der Armee offen.

Zwangsrekrutierung war schon immer willkürlich – das ist systeminhärent – nun hat es aber die Diskrepanz zwischen theoretisch zu rekrutierenden Personen und den effektiv «benötigten» ein Ausmass erreicht, dass das Verfahren definitiv nicht mehr länger haltbar ist. Die verfassungsmässig eigentlich vorgesehene Gleichbehandlung ist längst nicht mehr gegeben. Es gibt nur einen Ausweg aus der Misere: Die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht.

Einige mögen davon träumen, die Militärdienstpflicht für Männer durch einen allgemeinen Staatsdienst für alle zu ersetzen. Doch das Völkerrecht lässt dies mit gutem Grund nicht zu. Fronarbeit ist verboten, ausgenommen sind – so ziemlich ausschliesslich wegen der noch immer in vielen Staaten existierenden Zwangsrekrutierung von Soldaten – nur sogenannte «traditionelle Bürgerpflichten». Zwangsarbeit im Gesundheitswesen, in der Altersbetreuung, im Instandhalten von Verkehrsinfrastruktur, im Umweltschutz usw. gehören definitiv nicht dazu. Ganz unabhängig davon, ob die Schweiz sich ihre Armee zur Volksbelustigung erhalten will oder nicht, die Zwangsrekrutierung muss ein Ende haben. Die grosse Mehrheit der Staaten Europas hat diesen Schritt schon längst gemacht. Meine Prognose: Die Schweiz zieht innert maximal 5 Jahren nach.

Ein wunderbares 2007 allerseits!

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