Parallelimporte: Die Bürgerlichen Wettbewerbsverhinderer
is zum vergangenen Abstimmungssonntag schien die Welt noch so einfach: Marktbehinderungen führen zu Preisschüben und sind für die Konsumenten nur von Nachteil. So in etwa lautete auf nzzvotum und anderswo die bürgerliche Argumentation gegen die Einheitskasse.
Gestern gab’s im Nationalrat aber einen fleissigen Rollentausch. Grüne, SP und eine CVP-Mehrheit wollten den Bauern ermöglichen, Futtermittel, Traktoren, Melkmaschinen und dergleichen im Ausland einzukaufen. Gegen die Marktöffnung sperrten sich deutliche Mehrheiten bei SVP und FDP. Fulvio Pelli sprach von einem «populistischen Schnellschuss». Die rotgrünorange Koalition siegte bei den Parallelimporten mit 95 zu 83 Stimmen.
Hier die genauen Zahlen:
| CVP | EVP | FDP | Grüne | SP | SVP | ohne | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| dafür | 16 | 3 | 7 | 13 | 45 | 8 | 3 |
| Enthaltungen | 0 | 0 | 1 | 0 | 0 | 0 | 0 |
| dagegen | 9 | 1 | 26 | 0 | 0 | 47 | 0 |
| abwesend | 3 | 1 | 5 | 1 | 7 | 0 | 3 |
(EVP: EVP+EDU, ohne: ohne Fraktion)
(No Ratings Yet)
Loading ...
[...] der Debatte zu Parallelimporten von landwirtschaftlichen Gütern vor gut einem Jahr kam noch eine knappe Mehrheit für die Marktöffnung zusammen. Damals waren allerdings noch sieben FDPler dafür. Die Wahlen vom [...]