Doris Leuthard – die geografisch herausgeforderte
Die NZZ widmet heute dem jüngsten Mitglied der Landesregierung ein Portrait. «Die Beflissene» wird sie im Titel genannt. Gleich zu Beginn wird von der Angst des Scheiterns berichtet: Ein Faux-Pas, und dann knallt’s. Das hatte Leuthard bei ihrem Antritt vor Augen. Heidi Gmür, Redaktorin der Redaktion Schweiz, beruhigt aber sofort: Der gefürchtete Fehltritt blieb aus.
Mit Verlaub, das ist etwas gar schönfärberische Hofberichterstattung. Kurze Rückblende zum 15. Dezember 2006: Der Bundesrat entschied an diesem Tag, Waffenlieferungen für mehr als 500 Millionen Franken nach Pakistan, Indien und Saudi-Arabien zu bewilligen.
Mit diesem Entscheid desavouierte der Bundesrat die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats, welche den Bundesrat erst kurz zuvor für die zu lockere Ausfuhrpraxis gerügt hatte. Uns was meinte Frau Leuthard im Schweizerischen Fernsehen zur Frage, ob es angesichts des Kaschmirkonfliks vertretbar sei, Waffen in Staaten zu liefern, die immer wieder Kriege gegeneinander führten? «De Kaschmirkonflikt isch en innerstaatliche Konflikt. [...] Das isch sit Jaare keis Problem.» (s. Ausschnitt 10 vor 10 vom 15.12.06, ab ca. 50. Sekunde).
Es soll selbstverständlich nicht der Anspruch erhoben werden, dass MagristratInnen unfehlbar zu sein hätten. Und es mag ja sein, dass die eine oder der andere es als «Beflissenheit» ansieht, bei Verhandlungen mit China Menschenrechtsverletzungen konsequent nicht anzusprechen. Aber wer zur Situation in Krisenherden solcherlei Dünnpfiff von sich gibt, verdient kaum derlei Lobhudeleien.




















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