28. Januar 2008 0:14

Wegweisungen von Wahlbeobachtern und bei Parteifunktionären gelagerte Rechner – Hessen erprobt Wahlcomputer

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Der Showdown in Hessen zwischen CDU-Amtsinhaber Roland Koch (CDU) und Andrea Ypsilanti (SPD) war ein Medienspektakel bis zuletzt. Koch stürzt ab titelte die FAZ, ähnlich klingt es reihum in der deutschen Presselandschaft.

Keine Zeile wert war den Online-Medien bisher ein ganz anderer Absturz: Der Chaos-Computer-Club (CCC) berichtet von desaströsen Zuständen beim Einsatz von Wahlcomputern. Wahlbeobachtern wurde der Zugang zu den Abstimmungsräumlichkeiten verwehrt und Anzeigen wegen Störung der Wahl angekündigt. Anderswo war erst eine Stunde nach Öffnung des Wahllokals ein Ersatzgerät für den nicht funktionierenden Computer eingetroffen. Und in einem weiteren Wahlkreis wurde ein Wahlcomputer in der Nacht auf heute «praktischerweise» bei einem Parteifunktionär eingelagert – angeblich «gängige Praxis».

Der CCC hatte nach den massiven Problemen mit Wahlcomputern bei Wahlgängen in den USA und den Niederlanden angekündigt, computergestützte Wahlen in Deutschland genau zu verfolgen. In einer Pressemitteilung zieht CCC-Sprecher Dirk Engling bereits Stunden nach der Wahl Bilanz:

«Die Wahlbeobachtung in Hessen zeigt, dass es endgültig Zeit wird, die Wahlcomputer auch in Deutschland aus dem Verkehr zu ziehen. Gerade angesichts des knappen Wahlausgangs in Hessen werden die untragbaren Risiken von Computerwahlen überdeutlich.»

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