CVP verärgert, weil andere auch Politik machen
Eigentlich wären hierfür die üblichen Verdächtigen aus dem Raum Basel zuständig, aber die hier vor einer Woche speziell für Moritz Leuenberger eingeführte Rubrik «Extraseichtes» will schliesslich gepflegt werden.
Die Basler CVP lud heute zu einer Pressekonferenz, onlinereports erbarmte sich und schickte einen Berichterstatter. Die einzige wahre Mitte Basels will die CVP in Basel sein, auch wenn andere sich diesen Orden bereits selbst verliehen haben und nun auch noch die Grünliberalen mit derselben Positionierung antreten, nachdem sie das Gentlemen’s Agreement mit den Liberalen, die irgendwie auch noch ein Bisschen zur Mitte gehören wollen, gebrochen hatten*.
Die CVP zog also, da Wahlen anstehen, an der Pressekonferenz Bilanz über die vergangene Legislatur und war erwartungsgemäss mit rot-grün nicht zufrieden. Den wahren politischen Kontrahenden ortet sie aber anderswo:
Aber auch mit dem Listenverbindungs-Partner Freisinn ist die CVP nicht ein Herz und eine Seele. Dies zeigt sich am Beispiel eines Vorstosses von Grossrat Lukas Engelberger, der klare Einbürgerungskriterien verlangte, damit aber am Stichentscheid des Grossratspräsidenten scheiterte. Fluchs luchste die FDP der CVP das brisante Thema mit eigenen neuen Vorstössen ab. Dies habe ihn «verärgert», sagte CVP-Fraktionspräsident Stephan Gassmann.
Die CVP ist also gekränkt, weil andere auch Politik machen. Putzig.
* Das Auftreten der Grünliberalen macht die Wahlen durchaus spannend. Die DSP (ein Basler Unikum, das sich vor einem Vierteljahrhundert von der SP abgespalten hatte) lag nur in zwei der vier Wahlkreise knapp über der notwendigen 5%-Marke. Wenn die Grünliberalen etwas zu viel über den Hag fressen, ist die DSP Geschichte. Die EVP, deren gesamtstädtischer Wähleranteil auch nur knapp über 5% liegt, dürfen sich auf ihr «Riehener Nest» verlassen können, dort kamen sie 2004 auf 14% Wähleranteil. Meine vorläufige Prognose (ohne die Details vor Ort wirklich gut zu kennen): DSP und GLP scheitern beide an der (zweifelhaften) 5%-Hürde, die gemeinsame Liste von SD und EDU schafft’s aber knapp, neu in den Rat einzuziehen (und holt ihre Zusatzstimmen – vor vier Jahren traten nur die Schweizer Demokraten an – zu einem guten Teil auf Kosten der EVP).


















[...] schauen, ob ich bei meiner Prognose für den Basler Grossen Rat weniger daneben liege als die Kaffeesatzleser der BaZ. Ab 16 Uhr wissen [...]