22. November 2009 17:28

Eine neue Linkspartei für die Schweiz? À gauche toute reloaded…

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Florian Keller, Kantonsrat der Schaffhauser Alternativen Liste, lud gestern zu einem Aperitiv mit Schaffhauser Blauburgunder mit anschliessendem Gründungskongress für «La Gauche- Linke Alternative- La Sinistra» (PDF).

Aktuell amtet der Gastgeber als nationaler Koordinator von «À gauche toute». Bereits dieses 2003 gegründete Bündnis linker Parteien hätte das zersplitterte linke Parteienspektrum bündeln und stärken sollen.

Wähleranteile AL Stadt Zürich 2006-2007

Wähleranteile AL Stadt Zürich 2006-2007 (NR: inkl. PdA-Stimmen)

Doch auch sechs Jahre später treten die zahlreichen Gruppierungen weiterhin hauptsächlich oder ausschliesslich unter ihren diversen Namen auf (Alternative Liste, POP, Solidarités, Partei der Arbeit). Und vielerorts haben die Linksparteien seither an Rückhalt verloren, beispielsweise in der Stadt Zürich. Dort sank der Wähleranteil der AL seit den Gemeinderatswahlen 2006 gerade in ihren «Stammlandschaften», den Stadtkreisen 3, 4 und 5, drastisch. Bei der Erneuerungswahl im Frühjahr 2010 riskiert sie sogar, an der (unsinnigen) 5%-Hürde zu scheitern.

Auch wenn es – wie in Neuenburg – lokale Ausnahmen gibt, zog man in der PdA-Postille «Vorwärts» mit Blick auf die Nationalratswahlen 2007 ernüchtert Bilanz:

Das Minimalziel war, die drei Sitze links von SP und Grünen zu behalten, geträumt hat man von einer linken Fraktion im Nationalrat. Die Realität ist bekanntlich ein ganz andere. Was 2003 begann, endete vier Jahre später in einem Debakel: Alleine Marianne Hugenin wurde wiedergewählt, die dann die Wahl ablehnte und ihren Sitz Josef Zysiadis überliess.

Und die PdA machte auch gleich klar, dass sie nur wenig von einem Namenswechsel hält:

Der radikalen Linken in der Schweiz fehlt es nicht an einer Einheitspartei, sondern an revolutionären Lösungsansätzen und Perspektiven, mit dem Ziel das Bestehende zu überwinden. Hier muss die PdAS ansetzen.

Die Wahlerfolge der Linken in Deutschland mögen Florian Keller Mut machen, doch wenn er in einem Fernsehinterview gleichzeitig betont, dass es innerhalb der linken Parteien einen erheblichen Röstigraben gebe und die PDA lieber ein eigenes Züglein fährt, bleibt einstweilen unklar, wie mit der Version 2.0 von «à gauche toute» nun alles anders werden soll.

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Zum selben Thema hat heute auch Mark Balsiger gebloggt. Linke Alternative versucht es “Top-down” statt “Bottom-up” – eine Première

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6 Kommentare »

  • andreas meint:

    auf der äussersten politischen linken gibt es nicht nur einen röstigraben, da gibt es so viele gräben, dass man wohl probleme bekäme, sie alle zu benamsen, was auch das eigentliche problem sein dürfte.
    in aller regel sind die inhaltlich nahestenden die verhassteren, denn die die svp, was man unlängst bei den wahlen in genf wieder staunend zur kenntnis nehmen durfte.
    aber auch hier in der deutschschweiz scheint es den gruppierungen meist lieber zu sein, wenn jemand der svp gewählt wird, als wenn die zwar eigentlich nahestenderen, aber eben verhassten von sp oder gp unterstützt würden. so marginaliseren sich die gruppierunegn nicht nur weiterhin selber, sie unterstützen auch fröhlich den am weitesten entfernt politsichen pol, aber allenfalls ist das ja das ziel (?).

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  • Anonym meint:

    Naja. Ich will mich ja nicht einmischen. Ich erinnere mich bloss an die 70jahre in Italien. Ich lebte während einer gewissen Zeit in einer Umgebung, wo sich die Linksintellekutellen versammelten um poltische Debatten zu führen. Stalinisten, Trotzkisen, Marxisten-Leninisten, die “Leader” der PC und verschiednster linker Splitterparteien. Die Diskussionen waren äussert anregend und fanden auf höchst differenziertem Niveau statt. Man stritt um (ideologische Feinheiten) und kämpfe gegeneinander. Für mich als “Gast” war dies zu Anfang äusserst faszinierend und anregend. Nach einer gewissen Zeit wurde es mir allerdings langweilig. Ich fragte mich zunehmend, worum es den Leuten im Endeffekt ging. Persönliche Profilierung? Wars eine Spielwiese dafür. Wie auch immer. Ich habe dann die Entwicklung der Linken in Italien während der letzten 30 Jahre verfolgt.

    Jeder weiss, was daraus geworden ist. Die pulverisierte Linke verlor zunehmend an Glaubwürdigkeit, Kraft und damit auch Wähler.

    Ein grosser Teil der Basis dieser PC und der Splitterparteien wählt heute Berlusconi. Die Linke versucht sich als PD irgenwie durch zu wursteln. (Hätte man das den “Genossen” damals prophezeiht, wäre man wohl als geistesgestört versorgt worden.

    Für mich war schon damals klar: Wenn die Linke nicht in der Lage ist, ihre Kräft zu “bündeln” und sich in einer Partei “zu finden” dann verliert sie den “Boden”, bekämpft sich gegenseitig und das Resultat ist: Nichtig!

    So wars zumindest in Italien.

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  • Andreas (author) meint:

    @Anonym: Einmischen ist hier erwünscht! Auch der Vorwärts-Schreiber verwies im oben zitierten Beitrag auf Italien:

    Mit ihrer Gründung im Jahre 1991 schlossen sich verschiedene linke Gruppierungen zu einer neuen Partei zusammen, die durch diesen Zusammenschluss zwingend aus Strömungen bestand. Diese Vielfalt wurde nie zu einer Stärke. Vielmehr wurden die parteiinternen Flügelkämpfe erbittert geführt, lähmten die Partei und warfen sie zurück. So erlebte Rifondazione in ihrem siebzehnjähriges Bestehen sieben grössere und kleinere Abspaltungen. Heute ist die Partei, nach der historischen Wahlschlappe im April dieses Jahres, in zwei Lagern geteilt. Die aktuelle Führungscrew mit Paolo Ferrero als nationalem Sekretär verfügt über eine hauchdünne Mehrheit im Zentralkomitee. Ob eine erneute Spaltung verhindert werden kann, die das definitive Ende von Rifondazione besiegeln würde, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

    Das war am 24.9.08. Am 25.2.09 wurde dann der Movimento per la Sinistra gegründet…

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  • odin meint:

    Gehen wir doch gleich nach Deutschland: Parteien die links von SP und Grünen politisieren nehmen diesen nur die Stimmen weg :) So wird es auch bei uns sein.

    ” Und vielerorts haben die Linksparteien seither an Rückhalt verloren”.. so als ob die Grünen keine Linkspartei wären. Aber eigentlich ist man ganz froh um jene die noch linker stehen. Im Schatten von Jo Lang /AL segelt man natürlich gerne als Grüner.

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  • Andreas (author) meint:

    This just in: Das Politbüro der PdA ist stinkig auf ihren einzigen Nationalrat, weil dieser tatsächlich mit der Linkspartei liebäugelt…

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  • odin meint:

    Ach ja, kann dieser noch linksextremer werden als er ohnehin schon ist ??

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