9. Mai 2010 19:45

60 Jahre Schuman-Plan – ein Rückblick

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I_love_europe_2010_deEigentlich müsste er Monnet-Plan heissen, denn es war der damalige Leiter des französischen Amtes für wirtschaftliche Planung, Jean Monnet, der 1950 vorschlug, die europäische Schwer- und Bergbauindustrie einer gemeinsamen Verwaltung zu unterstellen. Von zentraler Bedeutung war die Einbindung Deutschlands. Die überstaatliche Aufsicht über diejenigen Industrien, welche die Basis für die Waffenproduktion darstellen, sollte einen erneuten Krieg in Europa verunmöglichen – und einen Preiszerfall beim Stahl verhindern, der sich ob der damaligen Überproduktion abzeichnete…

Öffentlich vorgestellt wurde der Plan allerdings nicht von seinem Architekten sondern vom damaligen französischen Aussenminister Robert Schuman. Der Vorschlag legte den Grundstein zu einem europäischen Funktionalismus – des teilweisen Verzichts auf staatliche Souveränität zugunsten supranationaler Institutionen. Schumann stellte in seiner Rede klar, dass eine solche Vereinbarung in allen Ländern politisch getragen und durch eine ebenfalls überstaatliche Instanz überwacht werden müsse:

Die Grundsätze und wesentlichen Vertragspunkte, die hiermit umrissen sind, sollen Gegenstand eines Vertrages werden, der von den Staaten unterzeichnet und durch die Parlamente ratifiziert wird. Die Verhandlungen, die zur Ausarbeitung der Ausführungsbestimmungen unerläßlich sind, werden mit Hilfe eines Schiedsrichters geführt werden, der durch ein gemeinsames Abkommen ernannt wird. Dieser Schiedsrichter wird darüber zu wachen haben, daß die Abkommen den Grundsätzen entsprechen, und hat im Falle eines unausgleichbaren Gegensatzes die endgültige Lösung zu bestimmen, die dann angenommen werden wird.

Am 18. April 1951 unterzeichneten Frankreich, Deutschland, Belgien, die Niederlande Luxemburg und Italien den «Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl» – die Europäische Union war in ihrem Kern geboren. Ein gutes halbes Jahrhundert später ist fast der ganze Kontinent dabei und feiert gemeinsam den 9. Mai als Europatag*.

nebs_bannerNur ein Land träumt weiter davon, der «splendid isolation» zu frönen, zieht dabei aber vor allem europäisches Recht nach ohne bei dessen Ausgestaltung mitreden zu können. Die «neue europäische Bewegung Schweiz (nebs)» will dies ändern. Seit gestern bin ich Mitglied des nebs-Vorstands.

* nicht zu verwechseln mit dem Europatag des Europarates, der seit 1964 jeweils am 5. Mai gefeiert wird – auch in der Schweiz

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