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Gestern wurde im Kanton Thurgau neu gewählt, die Resultate sind bekannt: Die SVP verlor zehn Sitze, die Grünen zwei, EVP und CP je einen. Auf der Gewinnerseite standen die BDP mit neu fünf Sitzen, die GLP mit vier, die EDU drei und die SP mit zwei Sitzgewinnen.
Die Ergebnisse lassen sich nur beschränkt mit denjenigen vor vier Jahren vergleichen, da die Wahlkreise neu eingeteilt wurden: Durch die Reduktion von acht auf fünf Wahlkreise sollten kleinere Gruppierungen eine fairere Chance haben, Sitze zu erhalten. Beibehalten wurde aber das Zuteilungsverfahren, also die Rechenregel, die bestimmt, wie die Sitze auf die Parteien verteilt werden. Das weiterhin verwendete Hagenbach-Bischoff-Verfahren begünstigt grosse Parteien.
Ein getreueres Abbild der Wählerstärke ermöglicht das «neue Zürcher Zuteilungsverfahren» – in Anlehnung an seinen Entwickler auch doppelter Pukelsheim genannt.
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Im Kanton Zürich nahm die Zahl der Landeskirchenmitglieder trotz Zunahme der Bevölkerung weiter ab. Dies zeigt die vom Kanton vorgestern veröffentlichte neue Bevölkerungsstatistik. Erstmals wurden auch für die Christkatholiken die Zahlen pro Gemeinde angegeben. Grund genug, diese etwas genauer anzuschauen.
Ganze 1834 Mitglieder weist diese kleinste Kirchengemeinschaft aus, für die der weltliche Kanton Zürich Jahr für Jahr die Mitgliederbeiträge einzieht. In 39 der 171 Zürcher Gemeinden wohnt kein einziger Christkatholik, weitere 97 Gemeinden weisen maximal zehn registrierte Kirchenangehörige aus. In weiteren 26 Gemeinden sind je zwischen 11 und 20 Mitglieder auszumachen. Mehr als 20 haben ganze 9 Gemeinden im Kanton Zürich, und davon nur gerade zwei (die Städte Winterthur und Zürich) Gemeinschaften von mehr als 50 Mitgliedern.
In einer einzigen Gemeinde übersteigt der Anteil der Christkatholiken ein halbes Prozent der Einwohner: In Dättlikon figurieren vier der 747 Bewohner als Christkatholiken. Ganze fünf weitere Gemeinden weisen Anteile von zwischen 3 und 5‰ auf.
Inhaltlich heben sich die Christkatholiken, die aus …
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Endlose Wiederholungen von Wunschträumen und Beschwörungsformeln sind ein wichtiges religiöses Stilmittel. Darin übt sich auch die Evangelische Allianz, welche unentwegt eine Rückkehr der Religionen verkündet. Ganz neu tut sie dies mit Hinweis auf eine – nicht öffentlich zugängliche – Umfrage, die sie beim Marktforschungsunternehmen Link in Auftrag gegeben hatten. Die frohe Botschaft liessen sie Klara Obermüller, Ehrendoktorin der Theologischen Fakultät der Uni Zürich, im Sonntag verkünden (PDF):
In der Soziologie beobachtet man eine Rückkehr des Religiösen.
Obermüllers Aussage hat allerdings einen kleinen Haken: Sie ist kreuzfalsch, sie stellt einen blossen Wunsch an den Weihnachtsmann dar.
Die Abkehr von den Religionen nimmt unentwegt zu. Der an der Uni Lausanne forschende Soziologe Jörg Stolz hat dies in einer aktuellen Studie1 veranschaulicht. 64% der von ihm und seinen Koautoren befragten Personen haben ein distanziertes Verhältnis zu Religionen. Weitere 10% sind als dezidiert säkular einzustufen. Nur noch 26% fühlen sich traditionellen Religionen oder esoterischen Alternativangeboten verbunden.
In einem Interview mit dem Tagesanzeiger sprach Stolz …
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Zehn Parteien sind heute im Gemeinderat Zürich vertreten. Drei davon dürften dem neuen Parlament nicht mehr angehören: Die aus der SVP entstandene Zwei-Personen-Partei für Zürich, die Schweizer Demokraten und die EVP. Alle dürften sie an der – durchaus zweifelhaften – 5%-Hürde scheitern. Die PfZ setzt alles auf Zürich 1 & 2 und Zürich 3 – die Wahlkreise ihrer beiden Bisherigen. Doch das sind beides Kreise, in denen die SVP vergleichsweise schlecht abschneidet. Der Anteil SVP-Wechsel- und Protestwähler, den Susi Gut und Markus Schwyn an sich binden können, wird kaum reichen, um in einem der beiden Wahlkreise die nötigen 5% zu erreichen – die Vorbedingung, um bei der gesamtstädtischen Sitzverteilung berücksichtigt zu werden.
Die Schweizer Demokraten kamen bereits im Jahr 2006 nur mit Glück über die dann eingeführte Hürde hinweg: Im Kreis 12 (Schwamendingen) erreichten sie 5.5%, ihr nächstbestes Resultat waren 4.2% im Kreis 9. Doch seit den Gemeinderatswahlen 2006 ist die SD auf dem Rückzug wie keine …
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Der Tages-Anzeiger veröffentlichte heute online die Resultate einer Isopublic-Umfrage zu den Stadtzürcher Wahlen. Aufgrund der Rangreihenfolge prophezeit der TA der SP einen Sitzverlust: Claudia Nielsen belegt hinter Mauro Tuena (SVP) nur den 11. Platz. Nimmt man die veröffentlichten Prozentwerte als Grundlage, würden unter den neuen einzig Urs Egger (FDP) und Daniel Leupi (Grüne) das absolute Mehr im ersten Wahlgang ganz knapp schaffen:
Doch diese Lesart ist aus zwei Gründen problematisch: Die Fehlerquote beträgt – so die NZZ – 3.2%. Statistisch gesehen liegen zumindest Egger, Leupi und Odermatt alle gleichauf. Und die so erfolgte Berechnung des absoluten Mehrs berücksichtigt die nicht veröffentlichten Stimmanteile der «übrigen» Kandidaten nicht. Holen Walter Angst (AL), Denise Wahlen (glp) und die diversen Fun-Kandidaten zusammen acht Prozent der Stimmen – was nicht unwahrscheinlich scheint – so müssen Egger wie Leupi zum zweiten Wahlgang antreten.
Methodisch problematisch ist, dass die Befragungen schon Ende Januar anfingen, also bevor die meiste Wahlwerbung bei den Leuten war. Das erklärt …
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Der Publicity stunt ist Bastien Girod und Yvonne Gilli vollends gelungen. Allenthalben wird nun über die scheinbare Tatsache diskutiert, dass die Zuwanderung ein wesentlicher Grund für die zunehmende Zersiedelung der Schweiz sei.
Der Platzbedarf der Zuwanderer als Ursache der Zersiedelung? (aus «Creature Comforts»)
Zwar wird debattiert, ob es politisch korrekt oder gar notwendig sei, den postulierten Zusammenhang von links aufzugreifen. Inhaltlich überprüft wird die Behauptung erstaunlicherweise jedoch nicht, auch nicht von Medienschaffenden.
Zwei Faktoren fördern die Zersiedelung ganz wesentlich: Der zunehmende Bedarf an Wohnraum und der beständige Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Die Vermutung, dass das Bevölkerungswachstum (das zum grössten Teil tatsächlich auf die Nettozuwanderung zurückgeht) diese Trends massgeblich verschärft, scheint schlüssig – sie ist aber grundfalsch, wie einfach verfügbare Statistiken schnell klarmachen.
Seit 1980 nahm in der Schweiz die Zahl der EinwohnerInnen von 6.3 Millionen um rund 22% auf 7.7 Millionen zu. Die Zahl der immatrikulierten Personenwagen nahm im selben Zeitraum jedoch von 2.7 auf 5.2 Millionen zu – das sind …
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Auch wenn beim Stichwort Wahlen zur Zeit wohl vor allem an den heutigen Showdown im Bundeshaus gedacht wird (und einige froh sind, dass dieser einen ganz anderen Wahlkampf überschattet), verdient ein ganz anderer Wahlentscheid ebenfalls Beachtung: Die Mitglieder der Stadtzürcher SP nominierten gestern Abend ihre beiden neuen KandidatInnen für den Stadtrat. Claudia Nielsen und André Odermatt sollen Teil der neunköpfigen Stadtexekutive werden.
Zusammen mit den bisherigen Corinne Mauch und Martin Waser wollen die Sozialdemokraten wiederum vier StadträtInnen stellen. Die Grünen schicken bekanntlich nebst der bisherigen Ruth Genner zusätzlich Daniel Leupi ins Rennen. Es zeichnet sich ab, dass Zürichs Regierung somit 2010 erstmals wirklich rotgrün werden dürfte. Auch wenn dieses Etikett für die Exekutive bereits vielfach verwendet wird, zumindest bis zum Ende der Ära Ledergerber war die Politik vornehmlich rotblau geprägt. Die Finanzpolitik wurde ganz dem Freisinn überlassen, bei der Verkehrspolitik fehlt noch immer der Mut zur Förderung des Langsamverkehrs – Veloförderung läuft immer noch nach dem Prinzip …
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Update vom 1. Juni: Die Resultate der heute publizierten Umfrage von YouGov (PDF) sind in die untenstehende Grafik eingefügt. Sie bestätigen den allgemeinen Trend. Diese jüngste Umfrage basiert auf den Rückmeldungen von 5016 Personen und erlaubt deshalb auch regionale Prognosen. Erwähnenswert: In Schottland werden der SNP 29% der Stimmen vorausgesagt (2004: 20%), in London kommen die Grünen auf 12%, Labour und die Liberaldemokraten auf je 16%.
Vom 4. bis zum 7. Juni wird das Europaparlament neu gewählt. Ein Blick über den Ärmelkanal lohnt sich gleich mehrfach: Das Vereinigte Königreich ist nebst den Niederlanden das einzige EU-Mitglied, das seine Urnen am ersten dieser vier Wahltage öffnet. Die Europawahlen (sowie die in zahlreichen Regionen gleichzeitig stattfinden Lokalwahlen) gelten zudem als Lackmus-Test für die Labour-Regierung, die nicht erst seit den zahlreichen Schlagzeilen über missbräuchliche Spesenabrechnungen von Parlamentsmitgliedern unter Beschuss ist.
Umfragen zu den Wahlabsichten zeigen, dass sich Premier Gordon Brown warm anziehen muss, sehr warm: Zwei aktuelle Prognosen – von Populus für die …
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Die Diskussionen um das Abstimmungsergebnis zu den biometrischen Pässen klingen nicht ab, in einigen Kantonen wurden Stimmrechtsbeschwerden eingereicht. Einige Argumente (PDF) der Beschwerdeführer klingen abenteuerlich, so wird der geringe Anteil von 0.73% an Urnengängern in der Stadt Luzern als unrealistisch eingestuft, obschon bei vergangenen Abstimmungen ebenfalls rund 99% brieflich abgestimmt hatten.
Chancenlos sind die Beschwerden keinesfalls. Im September 2005 ordnete das Bundesgericht eine Nachzählung zur Stadtberner Exekutivwahl an und begründetedies unter anderem mit «dem äusserst knappen Ausgang zwischen den beiden Kandidaten». Regula Rytz und Alec von Graffenried trennten damals lediglich 19 Stimmen. (Durch die Nachzählung war der Abstand auf sechs Stimmen zusammengeschrumpft, Regula Rytz, inzwischen bereits ein Jahr im Amt, konnte jedoch weiter regieren.)
Einige Kantone kennen klar definierte Hürden. Das Gesetz über die politischen Rechte im Kanton Graubünden (PDF) schreibt beispielsweise folgendes vor:
Beträgt beim ermittelten vorläufigen Gesamtergebnis einer Wahl oder Abstimmung die Differenz der Stimmen zwischen der letzten gewählten und der ersten nicht gewählten Person beziehungsweise zwischen den Ja- …






