Ich kandidiere auf der Liste der Grünen für den Gemeinderat der Stadt Zürich im Wahlkreis Zürich 1 & 2. Unterstützt werde ich von den Grünen UnternehmerInnen, dem Gewerbeverband der Stadt Zürich, den FreidenkerInnen und den Second@s Plus. Mehr dazu auf meiner Wahlseite und meinem Smartvote-Profil.

2006 lag die Wahlbeteiligung bei den unter 30-Jährigen bei nur 18%. Die Mitbestimmen-Kampagne will dies ändern. Geht wählen!

Basierend auf den Veränderungen der Wählerzahlen der Parteien in den einzelnen Wahlkreisen zwischen den Gemeinderatswahlen 2006 zu den Nationalratswahlen 2007 (und unter Einbezug der Kantonsratswahlen 2007) komme ich auf folgende Sitzverteilung gemäss Pukelsheim-Verfahren:

In den einzelnen Wahlkreisen ergeben sich nach dieser Prognose folgende Verschiebungen:

Im Gegensatz zur eben veröffentlichten Tages-Anzeiger-Prognose basieren die hier präsentierten Zahlen nicht auf einer Umfrage. Ungenauer dürften sie aber höchstens insofern sein, als die Resultate kreisweise falsch sein können. Dennoch: alleine aufgrund dieser Zahlen sollte kein Bisheriger seine Mittwochnachmittageinträge in der Agenda streichen und keine neu Antretende auf Vorrat ein neues Bücherregal kaufen. Aber der grüne Parteipräsident, Markus Kunz, darf schon mal den Weinhändler seines Vertrauens kontaktieren. Bei 20 Sitzen für die Grünen habe ich nämlich eine Wette klar gewonnen. Und 20 Sitze sind noch nicht mal das Resultat des (aus grüner Sicht) optimistischsten Szenarios.

Zehn Parteien sind heute im Gemeinderat Zürich vertreten. Drei davon dürften dem neuen Parlament nicht mehr angehören: Die aus der SVP entstandene Zwei-Personen-Partei für Zürich, die Schweizer Demokraten und die EVP. Alle dürften sie an der – durchaus zweifelhaften – 5%-Hürde scheitern. Die PfZ setzt alles auf Zürich 1 & 2 und Zürich 3 – die Wahlkreise ihrer beiden Bisherigen. Doch das sind beides Kreise, in denen die SVP vergleichsweise schlecht abschneidet. Der Anteil SVP-Wechsel- und Protestwähler, den Susi Gut und Markus Schwyn an sich binden können, wird kaum reichen, um in einem der beiden Wahlkreise die nötigen 5% zu erreichen – die Vorbedingung, um bei der gesamtstädtischen Sitzverteilung berücksichtigt zu werden.
Die Schweizer Demokraten kamen bereits im Jahr 2006 nur mit Glück über die dann eingeführte Hürde hinweg: Im Kreis 12 (Schwamendingen) erreichten sie 5.5%, ihr nächstbestes Resultat waren 4.2% im Kreis 9. Doch seit den Gemeinderatswahlen 2006 ist die SD auf dem Rückzug wie keine …

Der Tages-Anzeiger veröffentlichte heute online die Resultate einer Isopublic-Umfrage zu den Stadtzürcher Wahlen. Aufgrund der Rangreihenfolge prophezeit der TA der SP einen Sitzverlust: Claudia Nielsen belegt hinter Mauro Tuena (SVP) nur den 11. Platz. Nimmt man die veröffentlichten Prozentwerte als Grundlage, würden unter den neuen einzig Urs Egger (FDP) und Daniel Leupi (Grüne) das absolute Mehr im ersten Wahlgang ganz knapp schaffen:
Doch diese Lesart ist aus zwei Gründen problematisch: Die Fehlerquote beträgt – so die NZZ – 3.2%. Statistisch gesehen liegen zumindest Egger, Leupi und Odermatt alle gleichauf. Und die so erfolgte Berechnung des absoluten Mehrs berücksichtigt die nicht veröffentlichten Stimmanteile der «übrigen» Kandidaten nicht. Holen Walter Angst (AL), Denise Wahlen (glp) und die diversen Fun-Kandidaten zusammen acht Prozent der Stimmen – was nicht unwahrscheinlich scheint – so müssen Egger wie Leupi zum zweiten Wahlgang antreten.
Methodisch problematisch ist, dass die Befragungen schon Ende Januar anfingen, also bevor die meiste Wahlwerbung bei den Leuten war. Das erklärt …

Kurze Vorbemerkung in eigener Sache: Der Beitrag wäre eigentlich schon vor über einer Woche fällig gewesen. Wahlkämpfen, bloggen und «richtig» arbeiten geht zeitlich leider nicht beliebig gut zusammen… Doch nun soll es hier wieder alle paar Tage etwas Neues zu lesen geben.
Man erinnert sich: Auf rechtlich unsaubere Art errang der (zur Vorlage zerstrittene) Stadtrat im September 2008 einen Zittersieg an der Urne: 51.4% hatten dem Baurechtsvertrag zur Winkelwiese zugestimmt. Zu den Spielregeln gehörte, dass der umstrittene Baurechtnehmer bis Ende Juli 2009 ein Baugesuch hätte einreichen müssen.
Das Baugesuch ist noch immer nicht eingereicht – und der freisinnige Noch-Stadtrat Martin Vollenwyder hätte wohl weiter nicht auf die Einhaltung der Spielregeln gedrängt, hätten die beiden Gemeinderäte Andrew Katumba (SP) und Gabi Kisker (Grüne) nicht eine dringliche Anfrage eingereicht. Vollenwyder hat nun also reagiert – und fährt mit der Günstlingswirtschaft fort: Bis Ende Mai erhält der Möchtegernbaurechtnehmer Frank Binder weiter Aufschub.
Das stadträtliche «Verständnis» für das Unvermögen Binders, sich an verbindliche …

Grüne Wirtschaft ist stark im Kommen – bald auch im Parlament?

Vielfalt in der Politik ist begrüssenswert – ausser, wenn sie zur blossen Beliebigkeit verkommt…

Florian Keller, Kantonsrat der Schaffhauser Alternativen Liste, lud gestern zu einem Aperitiv mit Schaffhauser Blauburgunder mit anschliessendem Gründungskongress für «La Gauche- Linke Alternative- La Sinistra» (PDF).

Aktuell amtet der Gastgeber als nationaler Koordinator von «À gauche toute». Bereits dieses 2003 gegründete Bündnis linker Parteien hätte das zersplitterte linke Parteienspektrum bündeln und stärken sollen.

Doch auch sechs Jahre später treten die zahlreichen Gruppierungen weiterhin hauptsächlich oder ausschliesslich unter ihren diversen Namen auf (Alternative Liste, POP, Solidarités, Partei der Arbeit). Und vielerorts haben die Linksparteien seither an Rückhalt verloren, beispielsweise in der Stadt Zürich. Dort sank der Wähleranteil der AL seit den Gemeinderatswahlen 2006 gerade in ihren «Stammlandschaften», den Stadtkreisen 3, 4 und 5, drastisch. Bei der Erneuerungswahl im Frühjahr 2010 riskiert sie sogar, an der (unsinnigen) 5%-Hürde zu scheitern.

Auch wenn beim Stichwort Wahlen zur Zeit wohl vor allem an den heutigen Showdown im Bundeshaus gedacht wird (und einige froh sind, dass dieser einen ganz anderen Wahlkampf überschattet), verdient ein ganz anderer Wahlentscheid ebenfalls Beachtung: Die Mitglieder der Stadtzürcher SP nominierten gestern Abend ihre beiden neuen KandidatInnen für den Stadtrat. Claudia Nielsen und André Odermatt sollen Teil der neunköpfigen Stadtexekutive werden.
Zusammen mit den bisherigen Corinne Mauch und Martin Waser wollen die Sozialdemokraten wiederum vier StadträtInnen stellen. Die Grünen schicken bekanntlich nebst der bisherigen Ruth Genner zusätzlich Daniel Leupi ins Rennen. Es zeichnet sich ab, dass Zürichs Regierung somit 2010 erstmals wirklich rotgrün werden dürfte. Auch wenn dieses Etikett für die Exekutive bereits vielfach verwendet wird, zumindest bis zum Ende der Ära Ledergerber war die Politik vornehmlich rotblau geprägt. Die Finanzpolitik wurde ganz dem Freisinn überlassen, bei der Verkehrspolitik fehlt noch immer der Mut zur Förderung des Langsamverkehrs – Veloförderung läuft immer noch nach dem Prinzip …