«Echoraum» wurde der Anlass genannt – und das Einholen des Echos bildete denn auch nach den Einführungsvoten den Hauptteil des Abends. In je drei Gesprächsrunden setzten sich die insgesamt rund 120 Teilnehmenden zu viert bis sechst an Tische und tauschten sich über die von der Stadt evaluierten Standorte aus: das Areal an der Geroldstrasse, den Carparkplatz vis-à-vis dem Hauptbahnhof, das Seeufer in der Enge und das Kasernenareal. Anschliessend wurden die so gesammelten Erkenntnisse, Befindlichkeiten und Empfehlungen an den Stadtrat wurden in einer gemeinsamen Schlussrunde vorgetragen. Von den vier Standorten schwang das Gebiet Geroldstrasse am Abend klar obenaus, wenn auch Quartiervertreter eine Beschleunigung der Veredelung des Quartiers als bedeutendes Risiko ansehen. Erstaunlich wenig wurde zum Kasernenareal verlaubart, offenbar gilt längst die Erkenntnis, dass das sicherste vorzeitige Aus für jedes Bauprojekt ist, dafür den Standort Kasernenwiese vorzuschlagen. Beim Standort Enge hielten sich Befürworter und Skeptiker etwa die Waage, doch auch dieser Standort wurde bestenfalls zweitrangig diskutiert. Am meisten Argwohn löste der von Patrick Gmür (Amt für Städetebau) als «Eingangstor zum Kreis 5» bezeichnete Standort Carparkplatz aus. Bei den Mitdiskutierenden überwogen klar die Befürchtungen, dass sich ein derartiger Neubau nicht ins Quartiergefüge einbetten liesse.

Ein Mantel um die Rennbahn? (Bild: wikipedia/velosoph)

Wohl nicht eigentlich vorgesehen war, dass an vielen Tischen intensiv über die Frage diskutiert wurde, wie weit denn eigentlich Zürichs Zentrum reiche und ob die Vorstellung, dass ein Standort unbedingt in Gehdistanz zu Hauptbahnhof und Innenstadt liegen müsse, nicht überholt sei. Mehrfach wurde der Raum Zürich Nord ins Spiel gebracht, der bereits die Messe, das Hallenstadion, das Theater 11 und weitere Kultur- und Sportstätten beherbergt und auch schon bestens mit Hotelangeboten versorgt ist. Vor wenigen Tagen hatte der Quartierverein Oerlikon ein Kongresszentrum verbunden mit einer Ummantelung der offenen Rennbahn vorgeschlagen. Ich kann dazu nur sagen: meine Rede! In einem Blog-Beitrag vom Januar 2009 mit dem Titel «Zürich endlich grossräumiger denken» schrieb ich folgendes:

Wer der Meinung ist, Zürich müsse in zig Disziplinen mit London, Barcelona oder Berlin mithalten können, soll bitte nicht Städteplanung wie in Lugano, Baden oder Biel betreiben.

Sowohl Corine Mauch wie auch André Odermatt schienen sichtlich Gehör zu haben für die Rückmeldungen aus der Bevölkerung, beide versprachen in ihrem Schlusswort, sowohl die Befürchtungen zu den von der Stadt präsentierten Vorschlägen wie auch den Wunsch nach einer erneuten Ausweitung der Standortevaluation ernst zu nehmen. Und auch eine weitere Botschaft kam bei ihnen an: dass die Stadt beim Kongresshaus 2.0 die Führungsrolle übernehmen und nicht erneut ein intransparentes «public private partnership»-Projekt vorlegen solle. Der am Abend abwesende Finanzvorstand wird hierzu wohl noch umlernen müssen…

12. 01.2009 Zürich endlich grosszräumiger denken
11.09.2008 Zürich endlich grossräumiger denken (Beitrag im P.S. – PDF)

Zu den Gästen in London gehörten unter anderem Simon Singh, Autor von «Fermat’s Last Theorem» und «Trick or Treatment? Alternative Medicine on Trial», Ariane Sherine, Initiantin der Buswerbekampagne «There’s probably no God», der Liedermacher und Satiriker Tim Minchin und Ben Goldacre, Autor des Blogs «Bad Science» und des gleichnamigen Buches. Am diesjährigen Anlass in Las Vegas treten unter anderem Richard Dawkins und James Randi selbst auf, der als Bühnenzauberer vor mehreren Jahrzehnten begonnen hatte, Quacksalber wie Uri Geller zu entlarven.

Die offizielle Ankündigung steht noch aus, doch es ist bereits klar: TAM London wird dieses Jahr erneut stattfinden – letztes Jahr waren die 500 Tickets innerhalb einer Stunde ausverkauft. Und nächstes Jahr soll TAM nun also den europäischen Kontinent «richtig» erreichen – und mehrsprachig daherkommen!

Das kam so: Mitte Dezember gelangte ich an James Randi mit dem Vorschlag eines TAM Zürich in Zusammenarbeit mit den FreidenkerInnen und schloss meinen Vorschlag mit diesen Worten ab:

Switzerland has recently made headlines with its selective ban on one religion’s power symbols (minarets) and with the introduction of an article in the constitution demanding the promotion of complimentary medicine. Help us make headlines with science instead!

Wahlbeteiligung Gemeinderatswahlen 2006 (Quelle: Stadtkanzlei Zürich)

Eine Facebook-Kampagne soll dies ändern: Facebook-NutzerInnen werden eingeladen, zu bestätigen, dass sie sich das Wählen nicht entgehen lassen wollen. Oder sie können sich über die Kampagne ans Ausfüllen und Abschicken der Wahlzettel erinnern lassen. Oder sich gar in Zürich, Winterthur, Uster, Dübendorf und Illnau-Effretikon für einen Weckservice mit Kaffee und Gipfeli am Samstag, dem 6. oder am Sonntag, dem 7. März eintragen lassen:

www.facebook.com/mitbestimmen (auch für Nicht-Facebook-Anwender einsehbar)

Auf der Pinnwand von www.facebook.com/mitbestimmen werden zudem überparteiliche Wahlempfehlungen – von den Gewerkschaften bis zu den Gewerbeverbänden – verlinkt.

Die Kampagne läuft seit rund zwei Wochen, seit heute ist es offiziell: Es ist eine Initiative der Grünen. Angeregt hatte sie Moritz Zumbühl, Grüner Unternehmer und geistiger Vater des Kreativstudios Feinheit. Ein kleines Grüppchen (zu dem auch ich gehöre) machte sich an die Umsetzung. Selbstredend ist die Kampagne nicht völlig uneigennützig. Die Stadtzürcher Grünen konnten von Februar 2006 (Gemeinderatswahlen) bis Oktober 2007 (Nationalratswahlen) die Zahl ihrer WählerInnen mehr als verdoppeln (siehe linksseitige Grafik). Besonders hoch ist die grüne Anhängerschaft bei den Jungen: Bei einer schweizweiten Befragung zu Wahlabsichten gaben im Dezember 2008 20.9% der 18-34-Jährigen an, grün wählen zu wollen (Grafik rechts):

links: Anzahl Grüne WählerInnen in der Stadt Zürich, rechts: Wahlabsichten der 18-34-Jährigen (Dez. 2008)

Die Kampagne wird selbstredend nicht selektiv grün Wählende zum Abstimmen bewegen. Doch wenn sie nur schon lagerübergreifend dazu beitragen kann, dass junge Stimmberechtigte realisieren, dass sie mitbestimmen können und dies dann auch tun, war sie es bereits wert.

In den einzelnen Wahlkreisen ergeben sich nach dieser Prognose folgende Verschiebungen:

Im Gegensatz zur eben veröffentlichten Tages-Anzeiger-Prognose basieren die hier präsentierten Zahlen nicht auf einer Umfrage. Ungenauer dürften sie aber höchstens insofern sein, als die Resultate kreisweise falsch sein können. Dennoch: alleine aufgrund dieser Zahlen sollte kein Bisheriger seine Mittwochnachmittageinträge in der Agenda streichen und keine neu Antretende auf Vorrat ein neues Bücherregal kaufen. Aber der grüne Parteipräsident, Markus Kunz, darf schon mal den Weinhändler seines Vertrauens kontaktieren. Bei 20 Sitzen für die Grünen habe ich nämlich eine Wette klar gewonnen. Und 20 Sitze sind noch nicht mal das Resultat des (aus grüner Sicht) optimistischsten Szenarios.

Die Schweizer Demokraten kamen bereits im Jahr 2006 nur mit Glück über die dann eingeführte Hürde hinweg: Im Kreis 12 (Schwamendingen) erreichten sie 5.5%, ihr nächstbestes Resultat waren 4.2% im Kreis 9. Doch seit den Gemeinderatswahlen 2006 ist die SD auf dem Rückzug wie keine andere Partei. Bei den Nationalratswahlen 2007 kam sie in der Stadt Zürich noch auf ganze 695 WählerInnen (s. Abbildung) – trotz deutlich höherer Stimmbeteiligung bei den NR-Wahlen.

Das dritte Opfer der 5%-Hürde ist das wohl bemerkenswerteste: Die EVP, heute immerhin mit sechs GemeinderätInnen vertreten, leidet ebenfalls unter Wählermangel. 2006 schaffte sie die 5% noch recht souverän in vier der neun Wahlkreise, nämlich in Zürich 6, 7&8, 9 und 11. Im Kreis 10 war sie mit 4.7% nur knapp darunter. Doch in all diesen Wahlkreisen hat sie seither deutlich an Unterstützung eingebüsst. Verschärfend kommt für die EVP hinzu, dass die EDU diesmal in allen Wahlkreisen antritt, 2006 hatte die evangelikale Konkurrenz noch in weniger als der Hälfte der Wahlkreise eigene Listen eingereicht. Insbesondere in den Wahlkreisen 9 und 11, in denen die EVP vor vier Jahren noch 7.7% beziehungsweise 6.9% der Stimmen geholt hatte, dürften sich die beiden evangelikalen Parteien gegenseitig am Wahlerfolg hindern.

Das einzige, was die EVP retten kann, ist eine sehr geringe Wahlbeteiligung. Dann mag ihre verbleibende Stammwählerschaft im Kreis 9 trotz eines Wählerrückgangs um 35% ganz knapp dafür sorgen, dass sie dort auf 5% kommen. Meine Prognose ist allerdings, dass ihr dies trotz teurer Inseratekampagnen in den Quartierzeitungen nicht gelingen wird. Da sich die EVP zumindest auf kantonaler Ebene gesellschaftspolitisch zunehmend fundamentalistisch gebart, hält sich mein Mitleid in engen Grenzen.

Noch-Stadtrat Martin Vollenwyder

Kurze Vorbemerkung in eigener Sache: Der Beitrag wäre eigentlich schon vor über einer Woche fällig gewesen. Wahlkämpfen, bloggen und «richtig» arbeiten geht zeitlich leider nicht beliebig gut zusammen… Doch nun soll es hier wieder alle paar Tage etwas Neues zu lesen geben.

Man erinnert sich: Auf rechtlich unsaubere Art errang der (zur Vorlage zerstrittene) Stadtrat im September 2008 einen Zittersieg an der Urne: 51.4% hatten dem Baurechtsvertrag zur Winkelwiese zugestimmt. Zu den Spielregeln gehörte, dass der umstrittene Baurechtnehmer bis Ende Juli 2009 ein Baugesuch hätte einreichen müssen.

Das Baugesuch ist noch immer nicht eingereicht – und der freisinnige Noch-Stadtrat Martin Vollenwyder hätte wohl weiter nicht auf die Einhaltung der Spielregeln gedrängt, hätten die beiden Gemeinderäte Andrew Katumba (SP) und Gabi Kisker (Grüne) nicht eine dringliche Anfrage eingereicht. Vollenwyder hat nun also reagiert – und fährt mit der Günstlingswirtschaft fort: Bis Ende Mai erhält der Möchtegernbaurechtnehmer Frank Binder weiter Aufschub.

Das stadträtliche «Verständnis» für das Unvermögen Binders, sich an verbindliche Regeln zu halten, könnte peinlicher kaum sein. Dieser jammerte gemäss Tages-Anzeiger:

«Aufgrund der Unsicherheit über den Ausgang der Abstimmung konnte die Planung am Projekt bis zur endgültigen Entscheidung nicht fortgesetzt werden. […] Im Lauf der Ausarbeitung zeigte sich zudem, dass eine gewisse Straffung notwendig war.»

Das ist billig! Binder wusste zum Zeitpunkt des Akzeptierens der Spielregeln, dass die Baurechtsvergabe eine Abstimmung würde überstehen müssen. Und er gibt letztlich zu, dass sein präsentiertes Projekt nicht bewilligungsfähig ist – etwas, das die Kritiker der Vorlage schon immer betont hatten.

Verantwortlich für dieses Debakel sind zwei Departemente: Hochbau und Finanzen. Beide stehen unter freisinniger Federführung. Martelli hat die Konsequenzen mehr oder minder freiwillig gezogen und tritt definitiv ab. Bei Martin Vollenwyder kann man am 7. März nachhelfen. Der dritte amtierende freisinnige Stadtrat, Andres Türler, kann aus meiner Sicht seinen Job als Vorsteher der öffentlichen Betriebe übrigens gerne behalten.

Zusätzlich empfiehlt der Gewerebeverband in Inseraten gleich zwanzig neu kandidierende (PDF). Doch nur drei von ihnen haben eine realistische Chance, gewählt zu werden: Urs Fehr (SVP, ZH 7 & 8, Platz 3), Markus Hungerbühler (CVP, ZH 3, #1) und ich (Grüne, ZH 1 & 2, #3).

In allen neun Wahlkreisen sind die Grünen mit selbständig Erwerbenden und (Mit-)InhaberInnen von Kleinbetrieben vertreten. Auf Spitzenplätzen starten die beiden Bisherigen, der SlowUp-Geschäftsführer Daniel Leupi (ZH 1 & 2, #1) und der Architekt Pierino Cerliani (ZH 10, #1) sowie vier neue: der Internet-Unternehmer Moritz Zumbühl (ZH 4 & 5, #3), der Bau- und Kulturunternehmer Frank Beat Keller (ZH 6, #2), die Anwältin Susanne Raess (ZH 7 & 8, #3) und ich selbst.

Daniel Leupi wird die KMU-Gruppe wohl verlassen, er steht schliesslich als Stadtrat schon in den Startlöchern. Doch mit Pierino und vier neu gewählten könnten die Grünen nach der FDP in der neuen Legislaturperiode die zweitgrösste Vertretung in der KMU-Gruppe bilden.

Um herauszustreichen, wie verbreitet Unternehmertum bei den Grünen ist, haben wir  im «Zürcher Unternehmer» und in der «Zürcher Wirtschaft» je ein Inserat geschaltet (siehe unten.) Im weiteren gibt es seit kurzem die Facebook-Fanpage Grüne Unternehmerinnen und Unternehmer in den Gemeinderat.

Zu den einzelnen Kandidierenden sind die resultierenden Werte sind durchaus mit Vorsicht zu geniessen, nicht alle politischen Fragestellungen lassen sich zweifelsfrei entlang dieser Dimensionen einordnen. Im Gruppenvergleich sind die Smartmaps aber durchaus aussagekräftig, denn alle KandidatInnen werden nach exakt demselben Muster bewertet. Vergleicht man die Karten der einzelnen Parteien, fällt nicht nur auf, dass diese – wie es zu erwarten ist – teilweise gegensätzliche Quadranten besetzen: Die AL beispielsweise erscheint als linksliberal, die SVP als rechtskonservativ.

Von links bis rechts: Smartmaps von AL, SP, Grünen, CVP, FDP und SVP

Unterschiedlich ist auch die innere Kohäsion: Bei AL, SP, Grünen und SVP liegen die meisten Kandidatinnen und Kandidaten nahe beieinander, auch wenn teilweise einzelne «Ausreisser» zu finden sind. Die FDP erweist sich schon als etwas heterogener, noch mehr die CVP, deren Kandidaten trotz vergleichsweise niedriger Anmelderate bei Smartvote entlang beider Dimensionen breit gestreut sind.

Smartmap der Grünliberalen

Eine definitive Tendenz zur Beliebigkeit weisen aber vor allem die Grünliberalen auf: Von linksaussen bis mitterechts sind ihre VertreterInnen überall zu finden. Diese Beliebigkeit scheint geradezu Programm: Zu den Berner Grossratswahlen vom 28. März verbünden sie sich je nach Wahlkreis mit FDP, BDP oder der Piratenpartei. Die Fraktionspartner auf Bundesebene, EVP und CVP, schienen – für welche Seite auch immer – keine Option, ebenso wenig SP und Grüne, mit denen sie in Köniz für die Lokalwahlen zusammenspannten.

Wenigstens verzichten die Grünliberalen in Bern auf ein Zusammengehen mit der EDU. In Winterthur bilden sie mit dieser rechtskonservativ-evangelikalen Partei und der EVP eine Fraktionsgemeinschaft und diese drei Parteien sowie die CVP formten bei den Zürcher Nationalratswahlen von 2007 eine Listenverbindung.

Bild vom ersten Unterrichtstag (Quelle: sf.tv)

Pünktlich zum Schuljahresbeginn am vergangenen 17. August hatten sie begonnen, die Kurse für Sans-Papiers in der Autonomen Schule Zürich. Die «Familie Moos» – ein Pseudonym der Initianten und Träger – hatte dazu die Räumlichkeiten des zuvor Jahre lang stehenden Schulpavillons Allenmoos II in Zürich-Oerlikon in Beschlag genommen. Im Zentrum standen Deutschkurse, welche von den Migranten besonders gesucht waren. Doch auch andere Sprachen wurden angeboten, ebenso Computerkurse und beispielsweise ein Solarenergie-Workshop (siehe auch WOZ-Artikel vom 15.10.09). Am Eröffnungstag sagte der Vorsteher der kantonalen Sicherheitsdirektion, Hans Hollenstein, gegenüber dem Schweizer Fernsehen, dass man nicht gedenke zu intervenieren und bekräftigte, dass die Initianten sinnvolle Integrationsarbeit leisteten.

Doch seit heute Morgen ist Schluss: Die Stadtzürcher Polizei räumte den Pavillon und machte die Räumlichkeiten unbrauchbar. Der offizielle Grund gamäss Polizeisprecher Mario Cortesi: Die Stromversorgung sei nicht gewährleistet, man habe sich mit den Betreibern diesbezüglich nicht einigen können. Diese hatten, da die Versorgung längst unterbrochen war, die Zuleitung zu einer Strassenlaterne angezapft. Beide Seiten schienen sich einig, dass eine ungefährlichere Lösung nötig war, die Stadt wollte die Installation auf Kosten der Betreiber in Auftrag geben lassen, die Betreiber schlugen vor, selbst einen konzessionierten Stromer zu beauftragen, um die Kosten tief zu halten.

Nun hat die Stadt ohne Vorwarnung dem Projekt nicht nur «aus Sicherheitsgründen» den Stecker gezogen sondern es aktiv zerstört. Trotz der früheren Zusicherung an die Betreiber, bis zum Frühsommer bleiben zu können. (Dann soll am Standort mit dem Neubau eines Kinderhorts begonnen werden.) Es scheint, als ob Polizeivorsteherin Esther Maurer sich und den Leitspruch der Stadtpolizei «erlaubt ist, was nicht stört» vor ihrem überfälligen Abgang noch einmal in Erinnerung rufen wollte.

Nachtbusangebote entstanden in den 1990er-Jahren im Raum Zürich dann doch – anfänglich aber ausschliesslich auf private Initiativen hin. Erste Betreiber erschlossen das linke Zürichseeufer, das Säuliamt und das Limmattal, es folgten Linien nach Winterthur, Schaffhausen und ins Glatttal. Der Glatttaler Bus hatte bereits eine politisch bewegte Geschichte hinter, als er schliesslich am 5. Juni 1994 zur Jungfernfahrt aufbrach. Drei Jahre lang hatten die privaten Initianten (zu denen ich auch gehört hatte) vergeblich versucht, die Anrainergemeinden dazu zu bewegen, selbst ein Angebot zu schaffen, bis sie sich schliesslich selbst um eine Konzession bemühten.

Die VBZ waren ebenfalls nicht untätig geblieben und führten am Silvester 1993 erstmals sechs Linien ein mit Fahrten stadtauswärts um 1, 1.30 und 2 Uhr – und kündigten dies vorsichtig als achtmonatigen Versuchsbetrieb an. Was folgte, war ein stetiger Ausbau…

Der Kantonsrat beschloss aber erst im Jahr 2001, dass das ZVV-Angebot offiziell um Nachtverbindungen an den Wochenenden zu erweitern sei. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2002 wurden dann die ersten Nacht-S-Bahnlinien eingeführt, zumeist in Verbindung mit lokalen Busangeboten. Die Nachtbuspionierlinien hatten auf dieses Datum hin ausgedient, es bestand ein Konsens, dass ein vom ZVV koordiniertes Angebot für die Nutzer klar am attraktivsten sei – auch, wenn ihr Angebot für einige Betreiber zu einer Erwerbsgrundlage geworden war. Die VBZ führten auf diesen Zeitpunkt hin einen Stundentakt bis morgens um vier Uhr ein.

Nachtnetz Stadt Zurich per Fahrplanwechsel Dezember 2009 (©ZVV/Postauto AG)

Und nun, mehr als zwei Jahrzehnte nach der Einreichung der allerersten Initiative zum Thema, wurde das Nachtangebot noch einmal deutlich erweitert, punktuell durch Anpassungen im S-Bahnangebot, vor allem aber durch den Ausbau des VBZ-Nachtfahrplans. Hatte «em zwei gaat’s hei» bei den VBZ schon lange ausgedient, ist nun auch der Stundentakt Geschichte. Alle 30 Minuten sind die VBZ-Busse neu unterwegs, etliche über die Stadtgrenzen hinaus und erschliessen – diese zumeist stündlich – vermehrt auch Gemeinden, die bisher nicht ans Nachtnetz angeschlossen waren, so beispielsweise Wangen bei Dübendorf. Nach Einschätzung der zuständigen Gebietsmanagerin, Jasmin Wiederkehr, wird es eine Weile dauern, bis das neue Angebot genügend bekannt ist. Nötig sei es aber auf jeden Fall, mit dem Stundentakt sei die VBZ trotz des vor drei Jahren erfolgten Wechsels auf Gelenkbusse längst an Kapazitätsgrenzen gestossen.