Basierend auf den Veränderungen der Wählerzahlen der Parteien in den einzelnen Wahlkreisen zwischen den Gemeinderatswahlen 2006 zu den Nationalratswahlen 2007 (und unter Einbezug der Kantonsratswahlen 2007) komme ich auf folgende Sitzverteilung gemäss Pukelsheim-Verfahren:

In den einzelnen Wahlkreisen ergeben sich nach dieser Prognose folgende Verschiebungen:

Im Gegensatz zur eben veröffentlichten Tages-Anzeiger-Prognose basieren die hier präsentierten Zahlen nicht auf einer Umfrage. Ungenauer dürften sie aber höchstens insofern sein, als die Resultate kreisweise falsch sein können. Dennoch: alleine aufgrund dieser Zahlen sollte kein Bisheriger seine Mittwochnachmittageinträge in der Agenda streichen und keine neu Antretende auf Vorrat ein neues Bücherregal kaufen. Aber der grüne Parteipräsident, Markus Kunz, darf schon mal den Weinhändler seines Vertrauens kontaktieren. Bei 20 Sitzen für die Grünen habe ich nämlich eine Wette klar gewonnen. Und 20 Sitze sind noch nicht mal das Resultat des (aus grüner Sicht) optimistischsten Szenarios.

Zehn Parteien sind heute im Gemeinderat Zürich vertreten. Drei davon dürften dem neuen Parlament nicht mehr angehören: Die aus der SVP entstandene Zwei-Personen-Partei für Zürich, die Schweizer Demokraten und die EVP. Alle dürften sie an der – durchaus zweifelhaften – 5%-Hürde scheitern. Die PfZ setzt alles auf Zürich 1 & 2 und Zürich 3 – die Wahlkreise ihrer beiden Bisherigen. Doch das sind beides Kreise, in denen die SVP vergleichsweise schlecht abschneidet. Der Anteil SVP-Wechsel- und Protestwähler, den Susi Gut und Markus Schwyn an sich binden können, wird kaum reichen, um in einem der beiden Wahlkreise die nötigen 5% zu erreichen – die Vorbedingung, um bei der gesamtstädtischen Sitzverteilung berücksichtigt zu werden.
Die Schweizer Demokraten kamen bereits im Jahr 2006 nur mit Glück über die dann eingeführte Hürde hinweg: Im Kreis 12 (Schwamendingen) erreichten sie 5.5%, ihr nächstbestes Resultat waren 4.2% im Kreis 9. Doch seit den Gemeinderatswahlen 2006 ist die SD auf dem Rückzug wie keine …

Kurze Vorbemerkung in eigener Sache: Der Beitrag wäre eigentlich schon vor über einer Woche fällig gewesen. Wahlkämpfen, bloggen und «richtig» arbeiten geht zeitlich leider nicht beliebig gut zusammen… Doch nun soll es hier wieder alle paar Tage etwas Neues zu lesen geben.
Man erinnert sich: Auf rechtlich unsaubere Art errang der (zur Vorlage zerstrittene) Stadtrat im September 2008 einen Zittersieg an der Urne: 51.4% hatten dem Baurechtsvertrag zur Winkelwiese zugestimmt. Zu den Spielregeln gehörte, dass der umstrittene Baurechtnehmer bis Ende Juli 2009 ein Baugesuch hätte einreichen müssen.
Das Baugesuch ist noch immer nicht eingereicht – und der freisinnige Noch-Stadtrat Martin Vollenwyder hätte wohl weiter nicht auf die Einhaltung der Spielregeln gedrängt, hätten die beiden Gemeinderäte Andrew Katumba (SP) und Gabi Kisker (Grüne) nicht eine dringliche Anfrage eingereicht. Vollenwyder hat nun also reagiert – und fährt mit der Günstlingswirtschaft fort: Bis Ende Mai erhält der Möchtegernbaurechtnehmer Frank Binder weiter Aufschub.
Das stadträtliche «Verständnis» für das Unvermögen Binders, sich an verbindliche …

Grüne Wirtschaft ist stark im Kommen – bald auch im Parlament?

Vielfalt in der Politik ist begrüssenswert – ausser, wenn sie zur blossen Beliebigkeit verkommt…

Pünktlich zum Schuljahresbeginn am vergangenen 17. August hatten sie begonnen, die Kurse für Sans-Papiers in der Autonomen Schule Zürich. Die «Familie Moos» – ein Pseudonym der Initianten und Träger – hatte dazu die Räumlichkeiten des zuvor Jahre lang stehenden Schulpavillons Allenmoos II in Zürich-Oerlikon in Beschlag genommen. Im Zentrum standen Deutschkurse, welche von den Migranten besonders gesucht waren. Doch auch andere Sprachen wurden angeboten, ebenso Computerkurse und beispielsweise ein Solarenergie-Workshop (siehe auch WOZ-Artikel vom 15.10.09). Am Eröffnungstag sagte der Vorsteher der kantonalen Sicherheitsdirektion, Hans Hollenstein, gegenüber dem Schweizer Fernsehen, dass man nicht gedenke zu intervenieren und bekräftigte, dass die Initianten sinnvolle Integrationsarbeit leisteten.
Doch seit heute Morgen ist Schluss: Die Stadtzürcher Polizei räumte den Pavillon und machte die Räumlichkeiten unbrauchbar. Der offizielle Grund gamäss Polizeisprecher Mario Cortesi: Die Stromversorgung sei nicht gewährleistet, man habe sich mit den Betreibern diesbezüglich nicht einigen können. Diese hatten, da die Versorgung längst unterbrochen war, die Zuleitung zu einer Strassenlaterne angezapft. Beide …

In der Nacht auf morgen Samstag fahren sie nun bereits die zweite Woche im Halbstundentakt, die Wochenend-Nachtbusse der Verkehrsbetriebe Zürich VBZ. 1990, als der regionale Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) ins Leben gerufen wurde, schien ein derartiges Angebot noch völlig undenkbar: In ebendiesem Jahr hatte die Stadtzürcher Bevölkerung eine Initiative der Humanistischen Partei für einen «VBZ-Nachtbetrieb» mit 77.5% der Stimmen abgelehnt. Erstaunlicherweise erhielt die Initiative, für die 9000 Unterschriften gesammelt worden waren – eine sonst kaum je erreichte Zahl – an der Urne schlussendlich keine 14’000 Stimmen.
Nachtbusangebote entstanden in den 1990er-Jahren im Raum Zürich dann doch – anfänglich aber ausschliesslich auf private Initiativen hin. Erste Betreiber erschlossen das linke Zürichseeufer, das Säuliamt und das Limmattal, es folgten Linien nach Winterthur, Schaffhausen und ins Glatttal. Der Glatttaler Bus hatte bereits eine politisch bewegte Geschichte hinter, als er schliesslich am 5. Juni 1994 zur Jungfernfahrt aufbrach. Drei Jahre lang hatten die privaten Initianten (zu denen ich auch gehört hatte) …

Florian Keller, Kantonsrat der Schaffhauser Alternativen Liste, lud gestern zu einem Aperitiv mit Schaffhauser Blauburgunder mit anschliessendem Gründungskongress für «La Gauche- Linke Alternative- La Sinistra» (PDF).

Aktuell amtet der Gastgeber als nationaler Koordinator von «À gauche toute». Bereits dieses 2003 gegründete Bündnis linker Parteien hätte das zersplitterte linke Parteienspektrum bündeln und stärken sollen.

Doch auch sechs Jahre später treten die zahlreichen Gruppierungen weiterhin hauptsächlich oder ausschliesslich unter ihren diversen Namen auf (Alternative Liste, POP, Solidarités, Partei der Arbeit). Und vielerorts haben die Linksparteien seither an Rückhalt verloren, beispielsweise in der Stadt Zürich. Dort sank der Wähleranteil der AL seit den Gemeinderatswahlen 2006 gerade in ihren «Stammlandschaften», den Stadtkreisen 3, 4 und 5, drastisch. Bei der Erneuerungswahl im Frühjahr 2010 riskiert sie sogar, an der (unsinnigen) 5%-Hürde zu scheitern.

Auch wenn beim Stichwort Wahlen zur Zeit wohl vor allem an den heutigen Showdown im Bundeshaus gedacht wird (und einige froh sind, dass dieser einen ganz anderen Wahlkampf überschattet), verdient ein ganz anderer Wahlentscheid ebenfalls Beachtung: Die Mitglieder der Stadtzürcher SP nominierten gestern Abend ihre beiden neuen KandidatInnen für den Stadtrat. Claudia Nielsen und André Odermatt sollen Teil der neunköpfigen Stadtexekutive werden.
Zusammen mit den bisherigen Corinne Mauch und Martin Waser wollen die Sozialdemokraten wiederum vier StadträtInnen stellen. Die Grünen schicken bekanntlich nebst der bisherigen Ruth Genner zusätzlich Daniel Leupi ins Rennen. Es zeichnet sich ab, dass Zürichs Regierung somit 2010 erstmals wirklich rotgrün werden dürfte. Auch wenn dieses Etikett für die Exekutive bereits vielfach verwendet wird, zumindest bis zum Ende der Ära Ledergerber war die Politik vornehmlich rotblau geprägt. Die Finanzpolitik wurde ganz dem Freisinn überlassen, bei der Verkehrspolitik fehlt noch immer der Mut zur Förderung des Langsamverkehrs – Veloförderung läuft immer noch nach dem Prinzip …

Am 9. September verkündeten die Zürcher Grünen, sie seien bereit, auf eine eigene Kandidatur für die Ersatzwahl in den Zürcher Regierungsrat zu verzichten, wenn die Grünliberalen mit Martin Bäumle anträten. Das am Vortag gefällte Angebot des Parteivorstandes löste Irritationen aus, parteiintern wie -extern. Spätestens seit der Tagesanzeiger berichtet hat, dass sowohl einzelne Grüne wie auch die SP mit eigenen Kandidaturen liebäugeln, ist vorhersehbar, dass der offizielle Antrag der Parteileitung an der Mitgliederversammlung vom 21. September kaum diskussionslos durchgewinkt wird.

Zeit also für ein weiteres Polit-Casting. Diesmal nehmen Teil: Martin Bäumle, die in den Medien genannten möglichen KandidatInnen der Grünen, die einen Verzicht nicht kategorisch ausschliessen, und die wahrscheinlichsten Kandidaten von SP und SVP sowie der neben Danowski einzige Dauerkandidat für alles und jedes. Alternativvorschläge bitte als Kommentar ergänzen. Das Casting läuft bis zum Vorabend der Mitgliederversammlung, also bis zum 20. September, 23:59 Uhr.